Auf Platz 1 für Gemeinderat Tostedt und Wahlbereich I Samtgemeinde Tostedt, weil Erfahrung zählt

Liebe Wähler, männlich, weiblich oder divers, ich freue mich, dass die FDP Tostedt mich für die Kommunalwahl am 12. September auf Platz 1 der Liste für den Gemeinderat Tostedt und Platz 1 für den Wahlbereich I des Samtgemeinderats Tostedt gewählt hat. Sie bestätigt damit meine engagierte Arbeit im Gemeinderat und meinen Erfahrungsschatz, den ich mit insgesamt 10 Jahre Ratsarbeit für die FDP einbringen kann. Jetzt liegt es an Ihnen, ob ich weiterhin für Tostedt politisch wirken kann. Mein ehrenamtliches Engagement werde ich natürlich fortsetzen, denn ohne ein buntes Kulturangebot in Tostedt geht Lebensqualität verloren.

Deutsch-Polnische Partnerschaft

Da ich Mitglied in der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Tostedt bin, beziehe ich automatisch das Deutsch-Polnische Magazin Dialog. Die aktuelle Ausgabe erinnert daran, dass mit dem 17. Juni nicht nur der Arbeiteraufstand in der DDR stattfand, sondern dass vor 30 Jahren auch der Deutsch-Polnische Nachbarschaftsvertrag und zugleich die Gründung des Deutsch-Polnischen Jugendwerks besiegelt wurde. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ist hier vor Ort allerdings nicht viel passiert. Anders als in der Beziehung zur französischen Gemeinde Morlaàs. Vor allem scheint der vom Rat 2018 beschlossene Tag der Partnerschaften von Verwaltung und Politik völlig in Vergessenheit geraten zu sein. Dass man auch digital solche Vorhaben umsetzen kann ist offenbar noch niemandem vom Rat und der Verwaltung in den Sinn gekommen. Am 19. Juni bin ich um 15 Uhr auf dem Töster Platz, um anlässlich des Tages der offenen Gesellschaft mit Bürgerinnen und Bürger zu diskutieren, dann wäre das doch eine gute Gelegenheit, um die Idee der Völkerfreundschaft auf der konkrete Ebene von Tostedt zu bereden. Kommen Sie vorbei? Bringen Sie für sich Kaffe und Kuchen mit, dann wird die Diskussionsrunde gemütlich, trotz Corona.

Euer Harry Kalinowsky

Partnerschaft Tostedt-Morlaàs

Mitte April kam die Nachricht, die Vereinigung Deutsch-Französischer Gesellschaften für Europa e.V. hat den Verein TösterKultur e.V. aufgenommen. Zuvor hatte TösterKultur e.V. auf der Jahreshauptversammlung im März die Projektgruppe Morlaàs unter Leitung von Sabine Behrens-Hintz als satzungsrechtlich abgesichertes Vereinsorgan gegründet und bietet damit dem Freundeskreis Morlaàs nunmehr ein organisatorisches und gemeinnütziges Dach. Corona lässt die Partnerschaftspolitik derzeit jedoch nur bedingt umsetzbar werden. Der Austausch stagniert und nicht zuletzt wegen Nachfolgeproblemen im Partnerschaftskomitee von Morlaàs . Umso wichtiger, dass es uns gelungen ist, mit Förderung durch den Deutsch-Französischen Bürgerfonds, unser Musivideoprojekt umzusetzen. Dies ist ein starkes Signal für unsere Bereitschaft, die Partnerschaft weiter zu pflegen. Das Chanson “Mon Coeur t`aime” findet Ihr hier auf Youtube.

Auf ein Neues: Kommunalwahl 2021

Foto: Privat

So habe ich nach der Wahlaufstellung gestrahlt. Auf der Wahlversammlung der FDP Tostedt wurde ich zum Spitzenkandidaten für die Liste der FDP zur Gemeinderatswahl Tostedt und als Kandidat für den Wahlbereich 1 der Samtgemeinderatswahl gewählt. Als aktueller Ratsherr hoffe ich, in der nächsten Ratsperiode mit weiteren liberalen Kräften meine Arbeit fortsetzen zu können. In 5 Jahren Ratsarbeit in Tostedt habe ich viel lernen dürfen, und einiges kann man Neulingen im Rat ersparen, deshalb wollen wir eine gute Mischung aus Erfahrung und neuem Denken.

5. Mai, Europäischer Tag für Inklusion

Sturm und Regen konnten wichtige Politiker aus der Samtgemeinde nicht davon abhalten, der Einladung der Lebenshilfe zu folgen, um an der Ecke Poststraße/Am Bahnhof sich drei wirklich tolle Kurzfilme, die der Theaterpädagoge der Lebenshilfe mit Menschen mit Behinderung aus drei unterschiedlichen Standorten zum Thema Leben mit Behinderung und wie steht es um die Inklusion, produziert hat, anzuschauen. Zum Glück in einer Regenpause. Die Videoleinwand war im Rückraum eines Van der Lebenshilfe, in Schwarz ausgekleidet, aufgebaut und so konnten Bürgermeisterkandidaten und Ratsmitglieder bei geöffneter Rückwand sich die Kurzfilme zu den Themen: Mitmenschen, Mitbestimmung, Mit Unverständnis, anschauen. Da ich selbst als Dozent theaterpädagogische Projekte umgesetzt habe, auch im Videoformat, hat das Ergebnis dieses Projektes meine allerhöchste Anerkennung und daher setze ich gerne die Bitte um, diese Filme zu verbreiten, um das Anliegen der Inklusion zu unterstützen.

Bus der Lebenshilfe

1. Ohne Worte – Mitmenschen

2. Ohne Worte – Mitbestimmung

3. Ohne Worte – Mit Unverständnis

SPD und CDU schotten sich ab

Am 20. April 2021 gab es dieses Statement von Stefan Birkner zur Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

Zu der heute vom Kabinett beschlossenen Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes sagt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner:

“Fünf Monate vor der Kommunalwahl wollen SPD und CDU das Sitzverteilungsverfahren für kommunale Ausschüsse zu ihren Gunsten verändern. Das bisherige System hat das jeweilige Wahlergebnis abgebildet, zukünftig sollen stattdessen die größeren Parteien bevorzugt werden. In vielen Kommunalparlamenten werden in der Folge die kleineren Parteien ihre Ausschusssitze verlieren. SPD und CDU verhindern, dass die Vielfalt in kommunalen Vertretungen in den wichtigen Gremien abgebildet wird und sichern sich ihre Pfründe.”

Die Arroganz der Herrschenden, will ich meinen. Aber wohlfeil bei jeder Gelegenheit Gerechtigkeit einfordern, Heuchler! Sie wollen sich nicht mit Kritik von den Kleinen rumschlagen und greifen deshalb tief in die Kultur des politischen Diskurses ein. Sie haben Demokratie nicht verstanden! Auch deshalb brauchen sie das Korrektiv und das ist mein Verständnis für mein kommunalpolitisches Engagement, wir schauen ihnen auf die Finger und zwingen sie, ihren Machtgebrauch im politischen Diskurs zu begründen. Und wer das nicht drauf hat, muss damit rechnen, die Macht zu verlieren! Liberale machen es sich und den anderen nicht bequem!

Harry Kalinowsky, 23. April 2021

Finanzen, Sport- und Kulturförderung in Tostedt

Gestern durften die Bürger eine besondere Finanzausschussitzung der Gemeinde Tostedt miterleben. Wer hätte das gedacht, der Gemeinde geht es so gut, dass Kreditaufnahmen für die nächsten Jahre nicht nötig erscheinen. Auf der Samtgemeindeebene sieht es aber wohl nicht so gut aus. Hier spürt man, jede Sondersituation, so wie diesmal die Pandemie, kennt Gewinner und Verlierer. Der Bericht der Verwaltung zum neuen Doppelhaushalt 2021/2022 betonte besonders die gute Entwicklung bei der Gewerbesteuer. Ein Beitrag in der Einwohnerfragestunde zeigte, dass man sich bei den Bürgerinnen und Bürgern darüber wundert, warum es so großzügig Gelder im Kultur- und Sportbereich geben kann. Da ich über den Punkt Gewerbesteueraufkommen verwundert war, habe ich nachgefragt, was das zu bedeuten habe, dass das Aufkommen der Gewerbesteuer “unabhängig von Corona” sich entwickelt habe. Gemeindedirektor Dr. Dörsam ließ in seiner, den Datenschutz berücksichtigenden Antwort, zu erkennen geben, dass die Gemeinde von größeren Unternehmen auf der Gewinnerseite der Pandemie profitiere. Was die weitere Zukunft bringe, könne man natürlich nicht voraussehen.

Auf diesem Hintergrund wird nachvollziehbar, dass die beiden Anträge des TösterKultur e.V. zu den Töster Kulturtagen und der Fête de la Musique hinsichtlich der monetären Seite, und entgegen der vom Verein erwarteten Schwierigkeiten, relativ glatt sowohl im Kultur- und Sportausschuss als auch im Finanzausschuss durchliefen. Es wurde im Kulturausschuss sogar noch ein Betrag von 2000 € für die Kulturförderung drauf gesattelt. Offenbar (zumindest bei einem Ratsmitglied) getragen von der Furcht, dass womöglich nur der TösterKultur e.V. gefördert würde. Eine faktisch unbegründete Furcht.

Widerständig waren Ratsmitglieder im Kulturausschuss zu dem Anliegen des TösterKultur e.V. auf Lizenzübernahme für die Fête de la Musique durch die Gemeinde.

Daher diskutierte daraufhin der Verein auf meine Anregung, ob es nicht besser sei, dann selbst die Lizenz zu beantragen und die Durchführung der Fête de la Musique auf 2022 zu verschieben. Ein ebensolcher Beschluss führte dann zu einem Änderungsantrag des Vereins, der dann noch rechtzeitig im Finanzausschuss behandelt werden konnte.

Jetzt kommt es auf den Verwaltungsausschuss und auf die Ratssitzung an, ob die Anträge dann so durchlaufen können.

Strittig war in den beiden Ausschüssen die Umgangsweise mit zwei Förderanträgen vom Tennisclub und vom TSV Todtglüsingen. Während der eine überhaupt zum ersten Mal eine Förderung für die Modernisierung der Heizungsanlage beantragte, gab der TSV vor, aufgrund der Corona-Folgen in eine Insolvenz reinzulaufen. Im Sportausschuss kam dieses Ansinnen, entgegen dem vom Tennisverein, durch, hinterließ aber bei vielen Ratsmitgliedern und Besuchern ein zwiespältiges Gefühl. So auch bei meinem Gruppenkollegen Burkhard Allwardt und ihm darf man es wohl verdanken, dass jetzt ein anderer Fördervorschlag in den Prozess Eingang gefunden hat. Dieser Vorschlag soll sicherstellen, dass die Verein eine Gleichbehandlung erwarten dürfen.

Online-Sitzungen? Doch noch nicht!

Es ist schon irre, da bereitet man sich vor, nimmt an einer Probesitzung mit webex teil und dann kommt am frühen Nachmittag die Durchsage, aufgrund von Bedenken des Ausschussvorsitzenden wird die Finanzausschusssitzung, auf der der Haushaltsplan für 2021 und 2022 endlich vorgestellt werden sollte, abgesagt.

Endlich, Online-Sitzungen des Rates

Zu Beginn des Jahres hatte ich mir Sorgen gemacht, wie das denn mit der kommenden Finanzausschusssitzung der Gemeinde laufen kann in diesen Lockdown-Zeiten. Seit dem Frühsommer 2020 hatte ich immer wieder darauf gedrängt, Online-Meetings möglich zu machen. Lange Zeit durfte ich mir anhören, dass es wegen diesem oder jenem Grund nicht möglich sei, nicht jeder das könne oder einen Zugang hätte etc. Immerhin war im Herbst zu spüren, dass Dr. Dörsam sich bemühte, in dieser Frage voran zu kommen. Und jetzt ist es wohl soweit, am 18.1.2021 dürfen wir uns zu einer Probesitzung mit der Software webex treffen. Und d.h., auch die Finanzausschusssitzung am 20. Januar kann online von mir besucht werden. Da ich mit zoom und skype im Jahr 2020 mit mehr als 20 Sitzungen für den Verein TösterKultur e.V. und die FDP schon viel Erfahrungen gesammelt habe, kann ich nur hoffen, dass alle Beteiligten ein diszipliniertes Verhalten am Mikrofon zeigen (immer wieder stummschalten z.B.) und die Leitung niemanden übersieht. Wir sitzen zwar dann zu Hause, aber ganz gemütlich ist so etwas eben nicht. Aber ich freue mich auf diesen Schritt der Gemeinde. Gesundheitsschutz mit moderner Technik!